Was ist ein Radentscheid?

Radverkehrsförderung steckte in Osnabrück in der Vergangenheit lange in den Kinderschuhen. Wir wollen die Verantwortlichen nun aufs Rennrad setzen und mithilfe des Radentscheids OS Rückenwind entfachen.

Dafür werden wir in einem ersten Schritt Unterschriften der Bürgerinnen und Bürger Osnabrücks sammeln. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz gibt als Ziel 7,5 Prozent der bei der letzten Kommunalwahl Wahlberechtigten vor. Unser Ziel lautet daher 10.000 Unterschriften.

Im nächsten Schritt muss der Hauptausschuss der Stadt Osnabrück darüber entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Ist dies der Fall, kann er einen Bürgerentscheid abwenden, indem er das Bürgerbegehen vollständig oder im Wesentlichen annimmt. Tut er das nicht, muss er innerhalb von drei Monaten einen Bürgerentscheid herbeiführen.

Wir werden unseren Radentscheid OS zeitlich so planen, dass der mögliche Bürgerentscheid zusammen mit der Landtagswahl 2022 stattfinden kann. Hier muss dann die Mehrheit der gültigen Stimmen auf Ja entfallen und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten betragen.

Wir sind fest davon überzeugt, dass diese Vorgaben keine Hürden darstellen werden auf dem Weg zu einem fahrradfreundlichen Osnabrück. Die Osnabrückerinnen und Osnabrücker wollen endlich sicher und komfortabel Radfahren. Der Radentscheid OS wird es ihnen ermöglichen.